Einstimmig hat die Gemeindevertretung von Frastanz am 14.01.2021 dem von Bürgermeister und Finanzreferent Walter Gohm vorgelegten Budget 2021 zugestimmt: Die Ausgaben aus der laufenden Gebarung summieren sich auf 16,2 Millionen Euro, an Einnahmen können nur 14,6 Millionen Euro erwartet werden.
„Die Coronakrise reißt direkt und indirekt ein riesiges Loch in unser Budget“, stellte Bgm. Gohm fest. Österreichweit sinkende Steuereinnahmen ergeben für Frastanz gegenüber dem Vorjahr allein aus den Ertragsanteilen des Bundes ein Minus von 775.000 Euro. Der Beitrag für den Spitalsfonds des Landes wird hingegen um fast 240.000 Euro auf 1,614 Millionen steigen. Er ist damit erstmals höher, als der Beitrag für den Sozialfonds des Landes, der seinerseits ebenfalls wieder um 36.000 Euro auf 1,610 Millionen Euro gestiegen ist.
Entsprechend schwierig gestaltete sich die Arbeit am Budget 2021, in die alle Fraktionen eingebunden waren. Zumal mit dem Bildungszentrum Hofen das größte Hochbauvorhaben in der Geschichte der Marktgemeinde Frastanz vor der Fertigstellung steht. Schon wegen dieses immer einstimmig betriebenen Projektes und der ebenfalls vor dem Abschluss stehenden Wasserversorgung und Kanalisierung auf der Bazora war in der mittelfristigen Finanzplanung klar, dass sich der Schuldenstand der Marktgemeinde erhöhen wird. Inklusive „Corona-Minus“ wird die Pro Kopf-Verschuldung bis Jahresende 2021 auf 3.231 Euro ansteigen. „Das zwingt noch mehr als das bisher schon geschehen ist, alle Ausgaben auf ihre Dringlichkeit, Notwendigkeit und Nachhaltigkeit zu prüfen“, so Bürgermeister Gohm.
Gleichzeitig betonte er, dass den Gemeinden für den Weg aus der Corona-Krise auch eine große Verantwortung zukommt: „Die öffentliche Hand muss gerade jetzt durch Investitionen einen wesentlichen Beitrag zur Ankurbelung der heimischen Wirtschaft und zum Abbau von Arbeitslosigkeit leisten“, ist Gohm überzeugt. Er verwies darauf, dass 97,2 Prozent der bis dato vergebenen Bauaufträge für das Bildungszentrum an heimische Unternehmen vergeben wurde. „Das sind 14,2 Millionen Euro, die in Vorarlberg bleiben und hier Arbeit und Einkommen sichern.“
In diesem Sinne werden auch im heurigen Jahr - zusätzlich zu den Ausgaben für die Fertigstellung der Großvorhaben Wasserversorgung Bazora und Bildungszentrum Hofen - insgesamt 3,4 Millionen Euro für Projekte investiert, die schon länger geplant wurden und nachhaltigen Nutzen für die Lebensqualität in der Marktgemeinde bringen werden.
Investitionen
Unter anderem sind 180.000 Euro für den Architektenwettbewerb für die Zukunft von Kinderbetreuung, Kindergarten und Volksschule Fellengatter vorgesehen. 140.000 Euro werden in den Ausbau des ÖPNV und hier vor allem für die Linie 7 in Fellengatter investiert. 300.000 Euro kostet die Neuanlage eines Sportplatzes in der Unteren Au bei gleichzeitigem Rückbau des bisherigen Kunstrasenplatzes. Weiters sind 200.000 Euro im Budget für den Freizeitplatz beim Gemeindepark, 200.000 Euro für die Friedhofsgestaltung und 350.000 Euro für den Wasserleitungs- und Kanalkataster vorgesehen.
Einstimmigkeit
Für das vorgelegte Budget wurde Bürgermeister Gohm von den Oppositionsparteien ausdrücklich Dank ausgesprochen: Roland Beller (Grüne) und Vesi Markovic (FPÖ) betonten, dass mit dem Haushalt 2021 unter den gegebenen schwierigen Voraussetzungen eine sehr gute Arbeit geleistet worden ist. Betont wurde auch, dass trotz der schwierigen Lage auf eine Erhöhung von Abgaben, Gebühren und Tarifen verzichtet worden ist. Nur bei Rest- und Biomüll kommt es zu einer geringfügigen Anpassung. Das Budget 2021 wurde einstimmig angenommen.
