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Änderung bei Kundmachung von Gemeindeverordnungen

Die Gemeindevertretung Frastanz hat in ihrer Sitzung vom 25. Jänner 2024 insgesamt 20 Verordnungen wie beispielsweise die Lärmschutz, Hundehalte- oder Wasserleitungsverordnung neu beschlossen.

Diese und weitere Verordnungen, die seit dem 01. Juli 2023 von der Gemeindevertretung beschlossen worden sind, können im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) abgerufen werden. Vorarlberg ist das erste Bundesland, das auch Verordnungen der Gemeinden in dieser Online-Datenbank publiziert. Bisher waren dort Verordnungen und Gesetze des Landes und Bundes abrufbar.

Damit ändert sich grundsätzlich die bisherige Vorgehensweise, wonach erlassene Verordnungen oder erlassene Abänderungen bestehender Verordnungen der Gemeinden an den jeweiligen Amtstafeln kundgemacht wurden. Die Marktgemeinde Frastanz wird die Amtstafel im Rathaus jedoch bis auf Weiteres nützen. Somit können sich auch jene, die die Amtstafel dem Internet vorziehen, über die erlassenen Verordnungstexte informieren. Die Veröffentlichung der Verordnungstexte bzw. Änderungen der Verordnungstexte, die im RIS abrufbar sind, haben an der Amtstafel allerdings nur informativen Charakter.

Links
Rechtsinformationssystem des Bundes
Online-Amtstafel/Veröffentlichungsportal der Marktgemeinde Frastanz